Allgemeine Nutzungsbedingungen für „Der Neue Hippokrates“ (Online-Zeitung sowie Online-Forum für Mediziner)

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen werden vom dem Betreiber der Internetpräsenz http://www.der-neue-hippokrates.com, der Dr. Christian Haffner und Barbara Tran-Haffner Internetzeitung GbR, Georg-Treser-Strasse 18, 60599 Frankfurt am Main, verwendet.

1.2. Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden AGB genannt) gelten für alle Inhalte und Dienste der Online-Zeitung Der Neue Hippokrates sowie der dazugehörigen Foren. Durch die Registrierung des Nutzers erklärt dieser, das Angebot von Der Neue Hippokrates sowie der Foren nur in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht und diesen AGB zu verwenden. Abweichende Bedingungen des Nutzers, die mit diesen AGB in Widerspruch stehen, finden keine Anwendung.

§ 2 Nutzung und Nutzerkreis, berechtigte Personengruppen

2.1. Die Online-Zeitung „Der Neue Hippokrates“ verfügt über zwei Foren, das „Diskussionsforum des Neuen Hippokrates“ und das „Diskussionsforum der angehenden Allgemeinmediziner“.

2.2. Die Nutzung der Foren und der Online-Zeitung ist kostenfrei. Die Inhalte der Online-Zeitung Der Neue Hippokrates sind für jedermann frei zugänglich, die Foren sind für die registrierten Angehörigen der jeweiligen Berufsgruppen frei zugänglich. Das Verfassen von Beiträgen und Erfahrungsberichten für die Foren ist erst nach vorhergehender Registrierung möglich.

§ 3 Registrierung und Registrierungspflichten der Nutzer

3.1. Vor der Registrierung hat der neue Nutzer die Gelegenheit, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu lesen und hat das Feld „AGBs gelesen und akzeptiert“ anzuklicken und mit einem Häkchen zu versehen. Dann gelangt er auf das Registrierungsformular zur Angabe seiner personenbezogenen Daten. Der Nutzer versichert, dass die von ihm im Rahmen der Registrierung zu seiner Person gemachten Angaben wahrheitsgemäß sind. Der Nutzer ist volljährig oder seine Erziehungsberechtigten haben seiner Teilnahme am Online-Forum zugestimmt. Die Dr. Christian Haffner und Barbara Tran-Haffner Internetzeitung GbR kann von dem nichtvolljährigen Nutzer eine schriftliche Vorlage der Zustimmung verlangen.

3.2. Zur Registrierung in den Foren der Online-Zeitung „Der Neue Hippokrates“ wählt der Nutzer selbst ein Passwort und einen Benutzernamen aus.

3.3. Der Nutzer stellt sicher, dass sowohl Passwort als auch Benutzername keinem Dritten zugänglich sind oder gemacht werden, so dass gewährleistet ist, dass nur er selbst diese verwenden kann. Der Nutzer übernimmt mit seiner Einverständniserklärung gegenüber der „Dr. Christian Haffner und Barbara Tran-Haffner Internetzeitung GbR“ und dessen Erfüllungsgehilfen die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter falscher, fehlerhafter oder unberechtigter Verwendung seines Passwortes und seines Benutzernamens vorgenommen werden. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, der „Dr. Christian Haffner und Barbara Tran-Haffner Internetzeitung GbR“ unverzüglich jede missbräuchliche Benutzung seines Passwortes und seines Benutzernamens mitzuteilen, sobald ihm diese bekannt geworden sind. Im Falle einer missbräuchlichen Benutzung ist der Nutzer zur sofortigen Änderung seines Passwortes verpflichtet.

3.4. Die „Dr. Christian Haffner und Barbara Tran-Haffner Internetzeitung GbR“ und seine Erfüllungsgehilfen schließen für Schäden aus einer unberechtigten oder unkorrekten Verwendung von Passwörtern, Benutzernamen und Verstoß gegen andere Pflichten aus Ziffer 3.1. bis 3.3 jegliche Haftung aus.

§ 4 Rechte an den Inhalten

4.1. Sämtliche Inhalte, die in „Der Neue Hippokrates“ erscheinen sind urheberrechtlich geschützt. Die Inhalte von „Der Neue Hippokrates“ dürfen nur für nichtgewerbliche Zwecke verwendet werden. Die Weitergabe von Inhalten von „Der Neue Hippokrates“ an Dritte ist, auch auszugsweise, nur dann gestattet, wenn „Der Neue Hippokrates“ dies elektronisch unterstützt und eine Einwilligung vorliegt. Ferner ist das Kopieren, Verwerten, Vertreiben, Veröffentlichen sowie eine sonstige Nutzung der Inhalte von „Der Neue Hippokrates“ für eigene oder fremde gewerbliche Zwecke untersagt.

4.2. Die vom Nutzer in Foren eingestellten Inhalte sind persönliche Inhalte. Der Neue Hippokrates behält sich das Recht vor, diese nach freiem Ermessen zu kürzen, Inhalte jederzeit zu beenden oder einzuschränken. Es ist untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten zu verändern und/oder zu beseitigen.

4.3. Der Betreiber von Der Neue Hippokrates behält sich vor, Beiträge und Erfahrungsberichte in anonymisierter Form in Form von Zusammenfassungen in jeglicher Verbreitungsart weiterzuverwenden.

§ 5 Gewährleistung und Haftung

5.1. Die „Dr. Christian Haffner und Barbara Tran-Haffner Internetzeitung GbR“ übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Inhalte den Erwartungen des Nutzers entsprechen oder mit den Inhalten ein bestimmtes, vom Nutzer verfolgtes Ziel erreicht werden kann. Die „Dr. Christian Haffner und Barbara Tran-Haffner Internetzeitung GbR“ trägt zudem keine Gewähr für die Richtigkeit verfasster Erfahrungsberichte der Nutzer oder sonstiger durch Nutzer generierter Inhalte.

5.2. Die in Der Neue Hippokrates veröffentlichten Inhalte beruhen zum Teil auf Berichten Dritter. Die „Dr. Christian Haffner und Barbara Tran-Haffner Internetzeitung GbR“ kann weder die Richtigkeit und Vollständigkeit noch die Aktualität dieser Inhalte garantieren. Eine Gewährleistung ist daher insoweit ausgeschlossen, als sich nicht aus diesen Nutzungsbedingungen etwas anderes ergibt.

5.3. Die „Dr. Christian Haffner und Barbara Tran-Haffner Internetzeitung GbR“ übernimmt keine Haftung für verloren gegangene Informationen und Daten des Nutzers, es sei denn, der Verlust beruht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Die „Dr. Christian Haffner und Barbara Tran-Haffner Internetzeitung GbR“ haftet nur für Schäden, die den Nutzern aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handlung eines gesetzlichen Vertreters, Mitarbeiters oder Erfüllungsgehilfen von der „Dr. Christian Haffner und Barbara Tran-Haffner Internetzeitung GbR“ entstehen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.

5.4. Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die Dienste der Online-Zeitung Der Neue Hippokrates und/oder der Foren oder einzelner Foren ohne Angabe von Gründen unter Ausschluss jeglicher Schadenersatzansprüche der Nutzer mit sofortiger Wirkung ganz oder teilweise einzustellen und sämtliche gespeicherte Nutzerdaten und Inhalte zu löschen.

§ 6 Online Forum - Hausrecht

6.1. In den Foren besteht die Möglichkeit, zu diskutieren und Meinungsaustausch zu betreiben. Beleidigende, obszöne, vulgäre, verleumdende, gewaltverherrlichende oder aus anderen Gründen strafbare Inhalte dürfen in diesen Foren nicht veröffentlicht werden.

6.2. Das Hausrecht für die Foren liegt bei den Administratoren von Der Neue Hippokrates. Sie können bei oben genannten Verstößen oder bei sonstigen Beiträgen, die geeignet erscheinen, den Forumsfrieden, das Ansehen des Forums und/oder sonstige Werte zu stören, den betreffenden Beitrag sperren oder löschen und/oder den betreffenden Nutzer zu verwarnen oder zu sperren. Die Entscheidung über das Eingreifen und die Art des Eingriffs liegt im Ermessen des Moderators/Administrators. Der Neue Hippokrates behält sich vor, Namen und Beiträge zu löschen, die gegen allgemeine Anstandsregeln oder die obigen Punkte verstoßen. Der Neue Hippokrates ist berechtigt, im Falle von groben Verstößen gegen die oben genannten Verhaltensweisen im besonderen sowie bei groben Verstößen gegen die Netiquette im allgemeinen Mitgliedschaften ohne Vorwarnung einzuschränken und / oder zu löschen.

§ 7 Pflichten der Nutzer/Haftung

7.1. Jeder Nutzer verpflichtet sich, die von ihm verfassten Beiträge zu anonymisieren. Jeglicher Hinweis auf die Identität betroffener Personen ist zu unterlassen. Insbesondere ist die Schweigepflicht der Ärzte, Zahnärzte und Psychologen sowie die des medizinischen Personals zu beachten.

7.2. Der Nutzer versichert, dass er mit der Nutzung der Foren der Online-Zeitung „Der Neue Hippokrates“ ausschließlich private und keine geschäftlichen Absichten verbindet.

7.3. Jedes Mitglied ist grundsätzlich aufgefordert, Inhalte, die ihm im Forum zugänglich gemacht werden, zu überprüfen. Die Administratoren sind nicht in der Lage, Inhalte vollständig zu überprüfen, außer es handelt sich um von Der Neue Hippokrates selbst erstellten Inhalt. Die Administratoren löschen oder editieren Beiträge, die gegen straf- und presserechtliche Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland bzw. die guten Sitten verstoßen, sofern die Administratoren hiervon Kenntnis erhalten. Dazu gehören illegale Zwecke ebenso wie obszönes und belästigendes Verhalten oder Links zu derartig nicht geduldeten Inhalten.

7.4. Nutzer, die gegen diese Vorgaben verstoßen, werden für das jeweilige Forum gesperrt. Ihre Beiträge werden nach Entdeckung umgehend gelöscht.

7.5. Der Nutzer stellt die „Dr. Christian Haffner und Barbara Tran-Haffner Internetzeitung GbR“ von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese, wegen Verletzung ihrer Rechte (wie etwaige bestehende Kennzeichen-, Nutzungs-, Lizenz-, Patent- und Urheberrechte) oder sonstigen Rechtsverstößen des Nutzers, insbesondere durch die von Nutzer eingestellten Inhalte gegen Der Neue Hippokrates geltend machen.

§ 8 Datenschutz

8.1. Nutzerdaten werden ausschließlich für die Abwicklung der Bestellung erfragt, gespeichert und verwendet. Grundlage hierfür sind die einschlägigen Datenschutzbestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG).

8.2. Um Wartungsarbeiten am System abwickeln zu können, werden Nutzerdaten nur an den jeweils mit der Durchführung beauftragten Dienstleister weitergegeben. Diese Personen und Unternehmen dürfen Nutzerdaten nur zur Auftragsabwicklung und nicht zu weiteren Zwecken nutzen.

8.3. Für zusätzliche Serviceleistungen (Kundenkonto, Newsletter) benötigt Der Neue Hippokrates aufgrund der genannten Gesetze die Zustimmung des Nutzers. Diese Zustimmung kann jederzeit im Online-Forum, per E-Mail oder telefonisch widerrufen werden.
Bei Bestellung eines Newsletters wird der Nutzer in regelmäßigen Abständen per E-Mail über eine neue Ausgabe informiert. Die Abbestellung erfolgt ganz einfach über eine Option direkt im Newsletter.

8.4. Die verantwortliche Stelle für die Datenerhebung ist die:
Dr. Christian Haffner und Barbara Tran-Haffner Internetzeitung GbR
Tel: +49 (0) 69 - 36602982
Fax: +49 (0) 69 - 15342369
E-Mail: der-neue-hippokrates@gmx.de

8.5. Der Neue Hippokrates speichert die Bestelldaten und sendet diese zusammen mit den Nutzerbedingungen per E-Mail zu. Die Nutzerbedingungen können jederzeit eingesehen werden. Bestelldaten können in dem Nutzer Login-Bereich einsehen werden.

8.6. Der Nutzer hat jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und ggf. Löschung seiner gespeicherten Daten. Bei einem diesbezüglichen Wunsch erbittet die „Dr. Christian Haffner und Barbara Tran-Haffner Internetzeitung GbR“ eine Kontaktaufnahme über E-Mail, Post oder Fax.

§ 9 Sonstige Regelungen

9.1. Sollte/n eine oder mehrere Bestimmung/en dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so soll dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berühren.

9.2. Die „Dr. Christian Haffner und Barbara Tran-Haffner Internetzeitung GbR“ behält sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Der Nutzer gibt hiermit sein Einverständnis, dass die „Dr. Christian Haffner und Barbara Tran-Haffner Internetzeitung GbR“ ihn über die Änderungen auf der Homepage von Der Neue Hippokrates unterrichten kann.

9.3. Gerichtsstand für beide Seiten ist Frankfurt am Main, falls der Nutzer nicht seinen Wohnsitz in Deutschland hat.

Stand der AGBs: 01. August 2008